Allgemeine Geschäftsbedingungen/Oktober 2015

 

1. Allgemeines



Parkettworld nimmt Aufträge entgegen, verkauft und liefert ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese AGB gelten für alle Leistungen, die Parkettworld im Rahmen eines Auftrages erbringt oder in Anspruch nimmt.

 

Mündlich vereinbarte Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Parkettworld schriftlich/elektronisch bestätigt worden sind. Geschäftsbedingungen von Kunden sowie wie von Lieferanten werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung, sofern nichts anderes vereinbart wurde, ausdrücklich ausgeschlossen.

 

2. Angebot/Abschluss/Preise



Angebote von Parkettworld sind grundsätzlich freibleibend. Die Preise verstehen sich jeweils ab Werk, exklusive Transport-, Versicherungs- und Aufstellungs- bzw. Verlegekosten und enthalten keine Umsatzsteuer, sofern diese nicht explizit angegeben ist. Die Kosten für Transport und allfällige weitere Nebenleistungen werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

 

Vor der Auslieferung/der Bereitstellung der Ware, sind sämtliche offenen Rechnungen von Parkettworld vollständig zu bezahlen, sofern im Einzelfall andere Zahlungsbedingungen schriftlich/elektronisch vereinbart wurden. Dies gilt auch für Rechnungen über Teillieferungen. Für die Einhaltung der Zahlungsfristen ist der Zahlungseingang auf dem Geschäftskonto von Parkettworld maßgeblich. Kosten oder Gebühren der Zahlungsabwicklung sind vom Kunden zu tragen.

 

Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden mit den von Parkettworld verrechneten Preisen oder die Abtretung derartiger, wenn auch bloß vermeintlicher, Forderungen gegen Parkettworld ist ausgeschlossen.

 

Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestellten Menge, Verkaufspreise gelten nur dann als Festpreise, wenn diese seitens Parkettworld schriftlich/elektronisch ausdrücklich zugesagt wurden, ansonsten kommen die am Tag der Lieferung nach der aktuellen Preisliste gültigen Preise zur Verrechnung.

 

Parkettworld behält sich das Recht vor, die Preise angemessen zu erhöhen, wenn nach zustande kommen des Vertrages Kostenerhöhungen, etwa durch Erhöhung der Materialpreise, kollektivvertragliche Lohnerhöhungen, Erhöhungen von Abgaben, Steuern, oder andere Umstände, die außerhalb der Sphäre von Parkettworld liegen und die Kaufpreiskalkulation beeinflussen, eintreten.

 

Der Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass Parkettworld innerhalb der Annahmefrist eine Auftragsbestätigung sendet oder die bestellte Ware ausliefert.

 

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann Parkettworld auf Erfüllung zu bestehen und/oder Schadenersatz wegen verspäteter Erfüllung begehren und/oder unter Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall hat der Kunde - unbeschadet eines weiterergehenden Schadenersatzes - eine pauschalierte Manipulationsabgeltung in der Höhe von 15 % des Bruttokaufpreises zu bezahlen.

 

Von fälligen Beträgen hat der Kunde Zinsen von 1 % pro Monat zu entrichten.

 

Der Kunde verpflichtet sich Parkettworld sämtliche Kosten, die diese in zweckentsprechender Rechtsverfolgung entstanden sind, zu ersetzen. Diese Erstattungspflicht umfasst auch Kosten von Rechtsanwälten oder Inkassobüros.

 

3. Lieferung/Übernahme/Abholung



Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden ab Werk. Teillieferungen an den Kunden sind zulässig. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde sofort nach Empfang der Ware beim Transportunternehmen und Parkettworld unverzüglich schriftlich/elektronisch, längstens aber binnen drei Tagen, bekannt zu geben.

 

Der Kunde haftet dafür, dass die Anlieferung auf einer mittels schweren Lastzugs befahrbaren Zufahrtsstraße einschließlich des Abladens an der bekanntgegebenen Zustelladresse zum jeweiligen Liefertermin sowie das Abladen der Ware ohne unnötigen Aufschub gewährleistet ist. Das Abladen der Ware erfolgt durch den Kunden auf dessen Gefahr und Kosten.

 

Der Kunde hat ferner für die unverzügliche Übernahme und Sicherstellung der Ware am Lieferort zu sorgen; kommt er dieser Verpflichtung nicht oder nicht rechtzeitig nach, ist Parkettworld berechtigt, die Ware entweder am Lieferort abzuladen oder in einer geeigneten Räumlichkeit zu lagern, dies alles auf Rechnung und Gefahr des Kunden.

 

Wurde Ware auf Abruf verkauft, ist der Kunde zur vollständigen Abnahme der vereinbarten Liefermenge innerhalb der vereinbarten Lieferzeit verpflichtet.

 

Angekündigte Liefertermine gelten, wenn kein Fixgeschäft vereinbart worden ist, als bloß annähernd geschätzt. Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre der Parkettworld oder dessen Unterlieferanten entheben die Parkettworld von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit.

 

Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen der Leistungs- und Lieferverpflichtung der Parkettworld, insbesondere angemessene Lieferfristüberschreitungen, gelten vom Kunden als vorweg genehmigt.

 

Wird eine von Parkettworld als verbindlich vereinbarte Lieferfrist überschritten, kann der Kunde unter Setzung einer schriftlichen/elektronische zu setzenden Nachfrist von vier Wochen bzw. bei Sonderbestellware unter Setzung einer schriftlichen/elektronische zu setzenden Nachfrist von acht Wochen vom Vertrag zurücktreten. Ersatzansprüche von Kunden bestehen auch dann nicht, wenn Lieferfristen (der Liefertermin) aufgrund von Umständen überschritten wurden, die Parkettworld zu vertreten hat.

 

Wurde Abholung durch den Kunden vereinbart, ist dieser verpflichtet, nach Verständigung durch Parkettworld die am vereinbarten Ort bereitgehaltene Ware unverzüglich abzuholen. Die Nichtabholung zum vereinbarten Termin durch den Kunden, löst die gesetzlichen Folgen des Abnahmeverzuges aus.

 

4. Gewährleistung/Haftung



Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung gilt die Lieferungs- und Leistungspflicht auch dann als ordnungsgemäß erfüllt, wenn dem Kunden von Parkettworld Warenproben bzw. Muster zur Verfügung gestellt wurden, die tatsächliche Lieferung und Leistung zwar davon abweicht, und bei Parkettholz der Qualitätssortierung gemäß Ö-Norm B 3000-10 oder einer hierzu vergleichbaren Norm entspricht. Wurde die Ware wie gesehen verkauft oder vor Versand vom Kunden oder seinem Beauftragten besichtigt oder hat der Kunde die Ware trotz des Verlangens von Parkettworld nicht vorher besichtigt, ist jede nachfolgende Reklamation wegen Qualitätsbeschaffenheit, Maß und Gewicht ausgeschlossen. Eine zugesicherte Eigenschaft liegt nur vor, wenn Parkettworld sie ausdrücklich und schriftlich/elektronisch als solche zugesagt hat. Bei Parketthölzern sind Abweichungen, insbesondere hinsichtlich der Oberflächenbeschaffenheit und der Farbtöne, im Rahmen der handelsüblichen Toleranzen zulässig und begründen keine Mangelhaftigkeit.

 

Die Ware ist unverzüglich nach Lieferung zu prüfen. Festgestellte Mängel sind unverzüglich schriftlich/elektronisch, in jedem Fall aber spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung/Abholung, jedenfalls aber vor Be- und Verarbeitung derselben, unter detaillierter Angabe der Art der Mängel und der bemängelten Stückzahl, Parkettworld schriftlich/elektronisch bekannt zu geben. Offensichtliche Mängel/Transportschäden sind noch bei Übernahme unter Bekanntgabe der bemängelten Stückzahl, schriftlich/elektronisch zu rügen. Die bemängelte Ware ist vom Kunden solange nach wirtschaftlich vernünftigen Gesichtspunkten - unter Erhaltung der Substanz - zu lagern, bis sie von Vertretern von Parkettworld/des Herstellers an Ort und Stelle in Augenschein genommen wurde. Der Anspruch auf Gewährleistung- und/ oder Schadenersatz gehen bei Bearbeitung durch den Kunden oder einem Dritten unter. Bei begründeter Bemängelung hat Parkettworld die Wahl, auf Instandsetzung oder Ersatzlieferung. Ein Anspruch auf Wandlung oder Preisminderung des Kunden wird ausgeschlossen.

 

Die Haftung von Parkettworld ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Parkettworld haftet nicht für Sachschäden, die ein Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuches erleidet. Bei Weiterveräußerungen oder sonstiger, auch unentgeltlicher Weitergabe der Vertragsware an einen Unternehmer ist der Vertragspartner verpflichtet, diesem gegenüber die vorstehende Haftungsausschlussklausel sowie die Klausel der Übertragung der Haftungsschlussklausel auf jeden weiteren Abnehmer zu überbinden. Bei Verletzung dieser Verpflichtung hat der Kunde Parkettworld im Falle der Inanspruchnahme wegen Produkthaftung für Sachschäden eines Unternehmers schad- und klaglos zu halten, sowie alle draus erwachsenden Kosten zu ersetzen. Folgenschäden und mittelbare Kosten werden nicht ersetzt.

 

5. Eigentumsvorbehalt



Sofern die Ware im Einzelfall nicht bereits vor dem Versand vom Kunden zur Gänze bezahlt wurde, behält sich Parkettworld das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverbindung mit dem jeweiligen Kunden vor.

 

Als Bezahlung gilt der Eingang des Rechnungsbetrages samt allfälliger Nebenkosten bei Parkettworld. Solange die Ware nicht bezahlt ist, darf der Kunde über die Ware nur im Rahmen des üblichen Geschäftsganges und nur dann verfügen, wenn die spätere Bezahlung des Kaufpreises gesichert ist, andere Verfügungen, wie Verpfändungen oder Sicherungsübereinigungen, sind unzulässig. Sobald Zahlungsstockungen irgendwelcher Art beim Kunden eintreten oder vorhersehbar sind, darf der Kunde über die nicht vollständig bezahlte Ware nur mit der ausdrücklichen Zustimmung von Parkettworld verfügen. Die aus dem Weiterverkauf oder einer sonstigen Verwertung der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde bereits jetzt im vollen Umfang an Parkettworld ab; dies gilt sowohl für den Fall, das die Vorbehaltsware an einen oder mehrere Abnehmer vor oder nach Verarbeitung weiterverkauft wurde, oder die Ware auf andere Weise für den Kunde nutzbringend verwendet oder verwertet wurde. Der Kunde ist bis auf Widerruf ermächtigt, die Ware im eigenen Namen und für Rechnung von Parkettworld einzuziehen. Über Aufforderung von Parkettworld ist er verpflichtet, die Abtretung offen zulegen, sowie die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen herauszugeben. Der Kunde verpflichtet sich, Parkettworld jederzeit Zutritt zur Vorbehaltsware zu gewähren und Auskunft über deren Umfang und Verbleib zu geben. Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners, insbesondere Zahlungsverzug, ist Parkettworld berechtigt, die Vorbehaltsware auf dessen Kosten zurückzunehmen oder gegebenenfalls die Abtretung der Ansprüche des Vertragspartners gegen Dritte, insbesondere gegen die die Vertragsware innehabende Kunden, zu verlangen. Der Kunde hat Parkettworld vom Zugriff Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von Parkettworld stehender Ware oder bloß der diesbezüglichen Absicht, unverzüglich Mitteilung zu machen und diesen Zugriff nach besten Kräften und auf eigene Kosten abzuwehren. Sinngemäßes gilt für Forderungen, die an Parkettworld abgetreten wurden oder Parkettworld zustehen.

 

6. Retourware, Stornierung



Retourware, das ist die nach Verarbeitung verbleibende Restmenge bis max. 10% der jeweils ursprünglichen Lieferungen, kann nur innerhalb von 8 Wochen ab Rechnungsdatum, gegen Verrechnung einer Bearbeitungsgebühr von € 15,- und im kompletten Bünden bzw. Verpackungseinheiten, sowie einwandfreiem Zustand(Holzfeuchtigkeit 9 + - 2%) zurückgenommen und gutgeschrieben werden. Kleber, Lacke können nur in original verschlossenen Gebinden und sonstige Waren nur im Neuzustand (keinerlei Gebrauchsspuren, einschließlich Verpackung und Zubehör)zurückgenommen werden. Schadenersatzansprüche sind bei der Retourware ausgeschlossen.

 

Für Schäden, die bei der Rücksendung durch ungeeignete oder unzureichende Verpackung entstehen, haftet der Kunde. Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar. Die Inanspruchnahme von Gewährleistungsansprüchen setzt weiters voraus, dass ein passender Kaufnachweis (Rechnung, Serien- bzw. Chargennummer) über die Ware erbracht wird. Stellt sich heraus, dass keine Mängel vorliegen oder andere, die Gewährleistung betreffende Angaben unrichtig waren, ist Parkettworld berechtigt, eine Bearbeitungspauschale zu verrechnen.

 

Eine Stornierung des Auftrages ist nur mit schriftlicher/elektronischer Zustimmung von Parkettworld bei Rückgabe der Ware in ganzen Verpackungseinheiten frei Erfüllungsort möglich. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Fall zu Bezahlung einer Stornogebühr von 20% der Auftragssumme.

 

7. Datenschutz



Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine für das Rechtsgeschäft notwendigen Firmen- oder Personendaten elektronisch erfasst und verarbeitet werden. Parkettworld wird diesbezüglich alle Datenschutzbestimmungen und den ausdrücklichen Wunsch, die Daten nicht für Direktmarketing zu nutzen, beachten.

 

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, Sonstiges



Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz von Parkettworld, die politische Gemeinde Wien, und zwar auch dann, wenn die Übergabe vereinbarungsgemäß an einem anderen Ort oder die Lieferung von einem anderen Ort als dem Sitz von Parkettworld erfolgt. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das am Sitz von Parkettworld sachlich zuständige Gericht. Auf alle Geschäftsfälle ist unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gelten diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen insoweit, als sie nicht zwingend anzuwendende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes widersprechen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB beispielsweise im Rahmen anderer Vereinbarungen ungültig oder unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit aller anderen Vereinbarungen hiervon nicht berührt. Die Kunden sind dann verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.